ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
ceramic-houses-onlineshop
§ 1 Allgemeines,
Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen
ceramic-houses-onlineshop und den Verbrauchern und Unternehmern, die
das Internetangebot von ceramic-houses-onlineshop nutzen (im
Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung
der Website ceramic-houses-onlineshop sowie alle zu dieser Domain
gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen
sind natürliche Personen, die mit ceramic-houses-onlineshop in
Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit mit ceramic-houses-onlineshop
in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2
Vertragsschluss
(1) Die Angebote von
ceramic-houses-onlineshop im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer dar, bei ceramic-houses-onlineshop Waren
zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des
gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3)
ceramic-houses-onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb
von 1 Tag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die
Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1)
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, per Kreditkarte, durch
Bankeinzug, auf Rechnung. Wir behalten uns das Recht vor, im
Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder
auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse
verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss
unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich
der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt
der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die
Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per
Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug,
hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet
wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden
auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der
Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz
beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist,
beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht
ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung
erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer
mitgeteilte Adresse.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die
angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen
wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung
und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine
spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten
anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3)
Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder
berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über,
sobald ceramic-houses-onlineshop den Kaufgegenstand dem Spediteur,
dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5
Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum von ceramic-houses-onlineshop . Vor
Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von
ceramic-houses-onlineshop nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den
Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell
anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis
umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) ceramic-houses-onlineshop ist berechtigt, vom Vertrag
auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder
Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die
Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe
hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind,
bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen
des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels
kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die
Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine
taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet
etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts
bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu
bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Gewährleistung
gegenüber Verbrauchern
a) ceramic-houses-onlineshop trägt
Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.
Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des
Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits
bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit
der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich
der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer
beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des
Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe
mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
ceramic-houses-onlineshop ist berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die
Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur
geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist
der Kauf für ceramic-houses-onlineshop und den Käufer ein
Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich
auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und
ceramic-houses-onlineshop erkennbare Mängel innerhalb einer Frist
von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen;
andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs
ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind ceramic-houses-onlineshop
innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich
anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den
Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für
den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die
Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet
ceramic-houses-onlineshop nach eigener Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Die Ansprüche
des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(4) Liefert
ceramic-houses-onlineshop zum Zwecke der Nacherfüllung einen
mangelfreien Kaufgegenstand, kann ceramic-houses-onlineshop vom
Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder
vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss,
Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen
Anspruch gegen ceramic-houses-onlineshop.
§ 9
Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden
haftet ceramic-houses-onlineshop nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch
ceramic-houses-onlineshop oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig
vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von
ceramic-houses-onlineshop gegebenen Garantie für die Beschaffenheit
des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon
unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann
die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht
für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§
10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus
diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts
des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz von ceramic-houses-onlineshop. Dasselbe
gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 11
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB
ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die
übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn,
dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so
unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag
nicht mehr zugemutet werden kann.
Bohmte, 01.04.2011
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